Tina und Stephan Kaiser: "Der Excel Finanzplan ersetzt ein Haushaltsbuch oder Haushaltsplan auf intelligente Art und Weise. So haben Sie es im Alltag ganz einfach mit Ihren Finanzen. Und das Beste: Sie brauchen dabei nicht zum Buchhalter zu werden, denn die FinanzplanIdee geht da einen stressfreien Weg. Dürfen wir Sie einladen, den Finanzplan einfach einmal zu testen?"
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Softwarelizenz- und Nutzungsvertrag

Unsere Software wird Ihnen ausschließlich unter Anerkennung des nachfolgenden Softwarelizenz- und Nutzungsvertrages zur Verfügung gestellt. Der Vertrag gilt mit der Bestellung als angenommen. Für den Fall, dass Sie mit diesen Lizenzbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Software nicht verwenden.


1. Gegenstand des Vertrages

Gegenstand dieses Vertrags ist die Software des Geld Spar Kurses (im folgenden Software genannt).

Hinsichtlich der Gewährleistung für Software wird der Kunde auf folgendes hingewiesen: Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann bei Software das Auftreten von Programmfehlern nicht völlig ausgeschlossen werden.


2. Dauer des Vertrags

Der Nutzungsvertrag läuft zunächst 12 Monate, und verlängert sich danach jeweils um 12 weitere Monate, wenn nicht 3 Monate vor Vertragsablauf schriftlich gekündigt wird; Ihr Recht zur Benutzung der Software erlischt jedoch - auch ohne Kündigung -, wenn Sie eine Bedingung dieses Vertrages verletzen.


3. Änderungen, Aktualisierungen und Updates

Die Fa. Mein-Finanzbrief ist berechtigt, Aktualisierungen der Software nach eigenem Ermessen zu erstellen. Der Kunde hat während der Vertragslaufzeit das Recht diese Änderungen, Aktualisierungen und Updates kostenfrei von der Webseite der Fa. Mein-Finanzbrief herunter zuladen.

Während der Vertragslaufzeit hat der Kunde Anspruch auf Support per HotMail des Finanzplan Teams. Eine Reaktionszeit kann nicht zugesagt werden, es wird aber angestrebt, diese innerhalb von 24 Stunden zu erbringen.


5. Umfang der Benutzung

Die Fa. Mein-Finanzbrief gewährt Ihnen für die Dauer dieses Vertrages das einfache nicht ausschließliche und persönliche Recht (im Folgenden auch als "Lizenz" bezeichnet), Ihre Geld Spar Kurs Version auf einem einzelnen Computer und nur an einem Ort zu installieren und zu benutzen. Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig. Im Falle des Erwerbs eines Updates, erlischt mit Installation dieses Updates die Berechtigung das Programm von dem Sie updaten einzusetzen.


6. Updates der Software und Nutzungsdauer

Das Nutzungsrecht an der Software beträgt 365 Tage. Danach ist (aufgrund der sich - vor allem im Finanzbereich - ständig verändernden Angebote) eine neue Version erforderlich, die der Benutzer automatisch von Mein-Finanzbrief zugesandt bekommt, solange sich der Lizenzvertrag in ungekündigtem Zustand befindet. Nach Ablauf der Nutzungsdauer kann mit der Software nicht mehr gearbeitet werden.


7. Besondere Beschränkungen

Dem Lizenznehmer ist untersagt die Software ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung abzuändern, zu übersetzen oder von der Software abgeleitete Werke zu erstellen. Sie sind nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren oder auf andere Weise zu versuchen den Quellcode der Software zugänglich zu machen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes ist ausgeschlossen.


8. Inhaberschaft an Rechten

Die Software ist Eigentum der Fa. Mein-Finanzbrief oder einer ihrer Tochterfirmen. Sie erhalten das in diesem Lizenzvertrag vereinbarte Nutzungsrecht. Ein Erwerb von weiteren Rechten an der Software ist ausgeschlossen. Die Fa. Mein-Finanzbrief behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.


9. Vervielfältigung

Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfasst ebenfalls den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation der Programmdateien, den Programmnamen, Logos und andere Darstellungsformen innerhalb der Software. Alle Rechte sind vorbehalten und geschützt durch internationale Verträge und Gesetze zum Urheberschutz. Es ist Ihnen lediglich das Anfertigen einer Reservekopie, die ausschließlich Sicherungszwecken dienen darf, erlaubt. Sie sind verpflichtet, auf der Reservekopie unseren Urheberrechtsvermerk anzubringen oder ihn darin aufzunehmen. Ein in der Software vorhandener Urheberrechtsvermerk sowie die in ihr aufgenommenen Registrierungsnummern dürfen nicht entfernt werden.
Es ist ausdrücklich verboten, die Software, wie auch das schriftliche Material, ganz oder teilweise in ursprünglicher oder abgeänderter Form zu kopieren oder zu vervielfältigen.


10. Schadenersatz bei Vertragsverletzung

Die Fa. Mein-Finanzbrief macht Sie darauf aufmerksam, dass Sie für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haften, die uns aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen durch Sie entstehen.


11. Gewährleistung

a) Die Gewährleistungsansprüche des Lizenznehmers werden zunächst auf unverzügliche Nachbesserung beschränkt. Sollte die Nachbesserung 2-mal innerhalb angemessener Frist fehlschlagen oder verweigert werden, hat der Lizenznehmer das Recht, die Herabsetzung der Vergütung oder - nach seiner Wahl - die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

b) Aufgrund der Vielzahl von in der Praxis auftretenden Daten- und Bedienungskonstellationen sowie Bedienungsfehlern kann die völlige Mängelfreiheit der Programme nicht zugesichert sowie ein Datenverlust nicht ausgeschlossen werden. Der Lizenznehmer muss daher dafür Sorge tragen, dass durch regelmäßige Datensicherung und die Verwahrung von Buchungsunterlagen eine einfache Rekonstruktion etwa verloren gegangener Daten möglich ist. Fristen müssen zusätzlich im herkömmlichen Kalender notiert werden. Programmmängel müssen schriftlich mitgeteilt und so konkret beschrieben werden, dass die Rekonstruktion des fehlerhaften Programmablaufes möglich ist.


12. Haftung

a) Aus den vorstehend unter Ziffer 1. genannten Gründen übernimmt die Fa. Mein-Finanzbrief keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt die Fa. Mein-Finanzbrief keine Gewährleistung dafür, dass die Software Ihren Anforderungen und Zwecken genügt oder mit anderen von Ihnen ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software, sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse, tragen Sie selbst.

b) Die Fa. Mein-Finanzbrief haftet nicht für Schäden die aufgrund der Benutzung dieser Software oder der Unfähigkeit diese Software zu verwenden entstehen. Wir haften nicht auf Schadensersatz für Mängel oder andere Pflichtverletzungen. Ausgenommen hiervon sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben, und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder auf einer von uns erklärten Garantie beruhen. Ausgenommen sind auch Schäden, für die wir nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend haften oder die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zurückzuführen sind. In letzterem Fall beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

Die Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen steht einer Pflichtverletzung durch uns gleich.


13. Gerichtsstand

Für diesen Vertrag gelten das Recht und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Alleiniger Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, 89547 Heidenheim.


14. Schlussbestimmungen

Sind einzelne Bestimmungen dieses Lizenzvertrags ungültig, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der ungültigen Bestimmung gilt eine ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommende, wirksame Bestimmung als vereinbart.


Stand 01.10.2007

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